Schlichtung

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In seiner Regierungserklärung erklärte Stefan Mappus, als Reaktion auf die großen politischen Proteste, dass er sich eine Schlichtung wünscht. Als möglichen Vermittler empfahl er Dr. Heiner Geißler, welcher von allen Parteien akzeptiert wurde.

Inhaltsverzeichnis

Sitzungstermine

Die Sitzungen der Schlichtungen finden freitäglich im Wochen-Rhythmus statt, beginnend ab dem 22.10.2010. Heiner Geißler verkündete in der 2. Sitzung, dass die vorher festgelegten 7 Schlichtungstermine wohl nicht reichen werden.[1]

1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Schlichtspruch
22.10.2010 29.10.2010 04.11.2010 12.11.2010 19.11.2010 20.11.2010 26.11.2010 27.11.2010 30.11.2010

Von den Schlichtungssitzungen werden Wortprotokolle angefertigt.

Schlichtungsgespräche

Erstes Schlichtungsgespräch

Das erste Schlichtungsgespräch fand am 22.10.2010 von 10:00 - 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses statt.

Von der Schlichtung wurde ebenfalls ein Wortprotokoll angefertigt und es liegt ein stichwortartiges Protokoll in der Aufzeichnung des Tickers der Stuttgarter Nachrichten sowie die komplette Videoaufzeichnung von Phoenix vor.

Themen

  • „Strategische Bedeutung und verkehrliche Leistungsfähigkeit des Bahnknotens Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm“
    • Verkehrliche Bedeutung
    • Konzeption des Bahnknotens
    • Verkehrlicher Nutzen für den Fern-, Regional- und Nahverkehr
    • Leistungsfähigkeit des Bahnknotens Stuttgart 21

Teilnehmer

Die Teilnehmer alle an einem Tisch

Ablauf

Die Schlichtung begann mit der Vorstellung und Begrüßung durch den Schlichter Heiner Geißler. Danach folgte ein Referat von Volker Kefer zum Thema "Kopfbahnhof vs. Durchgangsbahnhof", Auswirkungen von Zeiten auf Fahrgastzahlen. Im Anschluss folgte ein Widerspruch von Boris Palmer mit dem Vortrag "Warum wir oben bleiben wollen". Dem folgte gegen 11:34 Uhr ein Vortrag von Gangolf Stocker, der ebenfalls Herrn Kefer widersprach. Um 11:45 Uhr begann dann die direkten Fragen und Stellungsnahmen auf den Vortrag von Volker Kefer. Mittagspause von 12:38 Uhr bis 13:30 Uhr. Die Sitzung wurde pünktlich um 17:00 Uhr durch Herrn Dr. Heiner Geißler beendet, der dann sofort auf die Pressekonferenz eilte.[2]

gezeigte Präsentationen
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Präsentation Dr. Volker Kefer Präsentation Boris Palmer Präsentation Dagmar Starke

Auf der rechten finden Sie die vorgetragenen Präsentationen des 1. Verhandlungstages. Eine komplette Deutung steht noch aus, kann jedoch im Wortprotokoll nachgelesen werden.

Zweites Schlichtungsgespräch

In der zweiten Sitzung der Faktenschlichtung ging es um die "Neubaustrecke Wendlingen-Ulm". Die Sitzung ging am 29.10.2010 von 10:00 - 17:30 Uhr.

Auch von dieser Sitzung gibt es wieder ein Wortprotokoll, ein Kurzprotokoll, sowie der Videomitschnitt. Auch von dieser Sitzung gibt es wieder ein .

Teilnehmer

Teilnehmer der 2. Schlichtung
Im Vergleich zur letzten Sitzung der Faktenschlichtung haben sich folgende Änderungen in der Besetzung ergeben.

Präsentationen

Befürworter
Gegner

Drittes Schlichtungsgespräch

Das dritte Schlichtungsgespräch fand am 04.11.2010 von 10:00 - 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses statt.

Auch von dieser Sitzung gibt es wieder ein Wortprotokoll, ein Kurzprotokoll, sowie der Videomitschnitt.

Das Thema der 3. Faktenschlichtung waren "die Neubaustrecke".

Nach der 3. Schlichtungsrunde drohte mit dem Fahrgastverband Pro Bahn erstmals eine an der Schlichtung beteiligte Organisation mit dem Ausstieg aus der Schlichtung. Als Grund wurde die ständige Verbreitung von Unwahrheiten seitens der Befürworterseite genannt.[4]

Teilnehmer

Teilnehmer der 3. Schlichtung
Befürworter / Betreiber Gegner / Aktionsbündnis

Präsentationen

Befürworter
Gegner

Viertes Schlichtungsgespräch

Das vierte Schlichtungsgespräch fand am 12.11.2010 von 10:00 - 17:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses statt.

Auch von dieser Sitzung gibt es wieder ein Wortprotokoll, ein Kurzprotokoll, sowie der Videomitschnitt.

Teilnehmer

Teilnehmer der 4. Schlichtung
Befürworter / Betreiber Gegner / Aktionsbündnis

Präsentationen

Befürworter
Gegner

Fünftes Schlichtungsgespräch

Das fünfte Schlichtungsgespräch fand am 19.11.2010 von 10:00 - 18:10 Uhr im großen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses statt. Die Themen waren Ökologie und Stadtplanung.

Auch von dieser Sitzung gibt es wieder ein Wortprotokoll, ein Kurzprotokoll, sowie der Videomitschnitt.

Teilnehmer

Teilnehmer der 5. Schlichtung
Befürworter / Betreiber Gegner / Aktionsbündnis

Präsentationen

Befürworter
Gegner

Sechstes Schlichtungsgespräch

Das sechste Schlichtungsgespräch fand am 20.11.2010 von 09:00 - 17:25 Uhr im großen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses statt. Thema war die Geologie.

Auch von dieser Sitzung gibt es wieder ein Wortprotokoll, ein Kurzprotokoll, sowie der Videomitschnitt.

Teilnehmer

Teilnehmer der 6. Schlichtung
Befürworter / Betreiber Gegner / Aktionsbündnis

Siebtes Schlichtungsgespräch

Das siebte Schlichtungsgespräch fand am 26.11.2010 von 10:00 - 20:13 Uhr im großen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses statt. Themen waren Kostenkalkulation, Einspar- und Optimierungspotenziale, Finanzierung, Risiken, Bauzeit, Ausstiegskosten.

Auch von dieser Sitzung gibt es wieder ein Wortprotokoll, ein Kurzprotokoll, sowie der Videomitschnitt.

Teilnehmer

Teilnehmer der 7. Schlichtung
Befürworter / Betreiber Gegner / Aktionsbündnis
Wirtschaftsprüfer

Präsentationen

Befürworter
Gegner
Wirtschaftsgutachter

Achtes Schlichtungsgespräch

Das achte Schlichtungsgespräch fand am 27.11.2010 von 09:00 - 18:37 Uhr im großen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses statt. Themen waren Leistungsfähigkeit und Betriebskonzept von Stuttgart 21 und Kopfbahnhof 21, Auswirkungen auf den Regional- und Nahverkehr, der Bahnablauf und die noch offenen Fragen.

Auch von dieser Sitzung gibt es wieder ein Wortprotokoll, ein Kurzprotokoll, sowie der Videomitschnitt.

Teilnehmer

Teilnehmer der 8. Schlichtung
Befürworter / Betreiber Gegner / Aktionsbündnis

Präsentationen

Befürworter
Gegner

Schlichtspruch

Am 30.11.2010 fand die letzte Sitzung mit dem Schlichtungsspruch von Heiner Geißler statt.

Auch von dieser Schlusssitzung gibt es wieder ein Wortprotokoll, ein Kurzprotokoll, sowie der Videomitschnitt.

Nach der Sitzungseröffnung durch Herrn Dr. Geißler erhielten die Sitzungsteilnehmerinnen und Sitzungsteilnehmer die Möglichkeit, aus Ihrer jeweiligen Sicht die Ergebnisse der Schlichtung zu bilanzieren und Plädoyers abzugeben. Für die S21-Kritiker haben alle Schlichtungsteilnehmer jeweils etwa fünf Minuten sprechen dürfen.

Den Abschlussplädoyers folgte eine etwa einstündige Unterbrechung, welche Herr Dr. Geißler nutzte, in diesem Zeitraum mit den S21-Kritikern und -befürwortern getrennte, nichtöffentliche Gespräche zu führen. Danach wurde die Abschlusssitzung fortgesetzt und Herr Dr. Geißler teilte seine Empfehlungen als Schlichter der Öffentlichkeit mit.

Teilnehmer

Teilnehmer des Schlichtungsspruchs
Befürworter / Betreiber Gegner / Aktionsbündnis

Quellennachweis

  1. ↑ Wortprotokoll der 2. Schlichtung ca. 17:20 Uhr
  2. ↑ Ablaufprotokoll von Bei-Abriss-aufstand
  3. ↑ OB Schster läßt sich vertreten. vom 28.10.2010
  4. ↑ Welt-Online vom 05.11.2010

Links

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